Eine intensive Sitzungswoche in Berlin liegt hinter uns. Im Deutschen Bundestag haben wir wichtige Reformvorhaben abschließend beraten, gleichzeitig laufen die Haushaltsverhandlungen auf Hochtouren. Für mich persönlich war die Woche aber auch stark von Kultur geprägt: vom Besuch im Studio Babelsberg am Montag bis zur wichtigen Personalentscheidung bei der Filmförderungsanstalt. Und auch die maritime Wirtschaft spielte mit dem Besuch von German Naval Yards Kiel im Arbeitskreis Küste eine wichtige Rolle.
Auch Europa stand im Mittelpunkt: Vor dem Europäischen Rat hat der Bundeskanzler für mehr Wettbewerbsfähigkeit, weniger Bürokratie, bezahlbare Energie und eine klare Prioritätensetzung im EU-Haushalt geworben. Für uns ist klar: Europas Sicherheit und die Unterstützung der Ukraine müssen verlässlich finanziert werden.
Notfallversorgung: schneller zur richtigen Hilfe
Ein Schwerpunkt der Woche war die Reform der Notfallversorgung. Bislang sind Notaufnahmen, ärztlicher Bereitschaftsdienst und Rettungsdienst nicht ausreichend miteinander verzahnt. Künftig sollen digitale Ersteinschätzungsverfahren und Integrierte Notfallzentren Patientinnen und Patienten gezielter in die richtige Versorgung steuern. Wer dringend Hilfe braucht, soll schneller und verlässlicher versorgt werden; zugleich entlasten wir Notaufnahmen und Rettungsdienste und nutzen die vorhandenen Ressourcen im Gesundheitswesen besser.
Frühstartrente: früh vorsorgen und finanzielle Bildung stärken
Mit der Frühstartrente bringen wir ein zentrales Vorhaben der Union zum Abschluss. Rückwirkend zum 1. Januar 2026 erhalten zunächst alle Kinder, die in diesem Jahr sechs Jahre alt werden, ab ihrem sechsten Geburtstag monatlich zehn Euro vom Staat für ein individuelles Altersvorsorgedepot. Weitere Jahrgänge werden schrittweise einbezogen. Mit dem 18. Geburtstag endet die staatliche Förderung; das Depot kann anschließend privat weiter bespart werden.
Dabei geht es um mehr als die monatliche Förderung: Kinder und Jugendliche sollen früh erfahren, wie Vermögensaufbau und langfristige Vorsorge funktionieren. Durch die lange Anlagedauer und den Zinseszinseffekt kann daraus ein wichtiger Baustein der eigenen Altersvorsorge werden. So stärken wir Eigenverantwortung und finanzielle Bildung.
CO2-Preis und die digitale Brieftasche
Auch zwei weitere Entscheidungen werden im Alltag spürbar sein. Der nationale CO2-Preis wird 2027 nicht erhöht; der Preiskorridor von 55 bis 65 Euro je Tonne CO2 bleibt bestehen. Angesichts hoher Energiepreise vermeiden wir damit zusätzliche Belastungen für Bürger und Unternehmen. Zugleich schaffen wir mit dem Digitalen Identitätengesetz die Grundlage für die europäische digitale Brieftasche "d-you". Ab Anfang 2027 sollen erste digitale Nachweise sicher und unkompliziert genutzt werden können - ein weiterer Schritt zu weniger Bürokratie und einem moderneren Staat.
Kultur im Fokus: Studio Babelsberg und Filmförderungsanstalt
Neben Haushalts- und Plenarberatungen war die Woche für mich kulturpolitisch besonders spannend. Am Montag war ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus dem Ausschuss für Kultur und Medien zu Gast im Studio Babelsberg. Der Blick hinter die Kulissen hat eindrucksvoll gezeigt, welche kreative, technische und wirtschaftliche Bedeutung der Filmstandort Deutschland hat. Babelsberg steht für große Filmtradition und zugleich für die Aufgabe, im internationalen Wettbewerb mit modernen Produktionsbedingungen und neuen Technologien attraktiv zu bleiben.
Für uns als Union ist klar: Deutschland muss Filmland bleiben. Dafür brauchen Studios, Produzenten, Kinos und Kreative verlässliche Rahmenbedingungen. Die deutlich gestärkte Bundesfilmförderung und neue Investitionsanreize sind wichtige Bausteine, damit Produktionen, Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Deutschland entstehen.
Eine besondere Nachricht gab es auch von der Filmförderungsanstalt: Der Verwaltungsrat der FFA hat Marco Wanderwitz zum künftigen Vorstand bestellt. 2027 wird er die Nachfolge von Peter Dinges antreten. Als Mitglied des FFA-Präsidiums freue ich mich sehr über diese Entscheidung. Marco Wanderwitz bringt langjährige kultur- und filmpolitische Erfahrung mit und kennt die Branche sehr gut. Peter Dinges möchte ich bereits heute für seinen langjährigen Einsatz für die FFA und den deutschen Film danken.
German Naval Yards Kiel im Arbeitskreis Küste
Auch unsere maritime Wirtschaft war Thema dieser Sitzungswoche. Im Arbeitskreis Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war German Naval Yards Kiel zu Gast. Für Schleswig-Holstein ist die maritime Industrie ein zentraler Wirtschaftsfaktor - und gerade der Marineschiffbau ist auch strategisch wichtig. Wer Deutschlands und Europas Verteidigungsfähigkeit stärken will, muss industrielle Fähigkeiten, technisches Know-how und qualifizierte Arbeitsplätze im eigenen Land sichern. Der direkte Austausch mit den Unternehmen hilft dabei, politische Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass starke maritime Standorte an unserer Küste eine verlässliche Zukunft haben.
Nach zwei dichten Sitzungswochen geht es für mich jetzt zunächst wieder zurück in den Wahlkreis. Dort stehen in den kommenden Tagen zahlreiche Gespräche und Termine an. Die nächste Sitzungswoche des Deutschen Bundestages findet vom 2. bis 6. November statt. Dann gehen auch die Haushaltsberatungen in die nächste entscheidende Runde.
Herzliche Grüße aus Berlin
Ihre Melanie Bernstein, MdB