Sitzungswoche

Der Arbeitsalltag der Abgeordneten im Deutschen Bundestag ist geprägt von Sitzungen, Beratungen, Diskussionen und Abstimmungen. So ein Tag beginnt meist gegen 8 Uhr, kann aber auch schon früher anfangen und zieht sich dann gerne mal bis in die späten Abendstunden, wenn nicht gar bis Mitternacht, weil im Plenum noch länger debattiert wird.

Mein Terminkalender ist gut gefüllt, auch in den Sitzungswochen, wenn alle Mitglieder des Bundestages in Berlin zusammenkommen, um zu beraten und zu beschließen. Die Woche beginnt dann für uns an einem Montag mit Gremiensitzungen, Anhörungen von Ausschüssen, Diskussionen in Enquete-Kommissionen oder Vorbesprechungen in Arbeitsgruppen.

Wenn ich montags in meinem Berliner Abgeordnetenbüro ankomme, bespreche ich mit meinen Mitarbeitern erst einmal den Wochenplan: Was ist zu tun? Wer macht was? Was muss wann fertig sein? Abends tagt dann die CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein. Häufig kommen noch Treffen mit Kollegen, Verbandsvertretern, Journalisten oder Besuchern dazu.

Die Dienstage der Sitzungswoche gehören der fraktionsinternen Facharbeit und Meinungsbildung. Hierzu tagen die Fraktionsarbeitsgruppen, die AG Kommunalpolitik, der Parlamentskreis Mittelstand und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Teilnahme an der Fraktionssitzung, die sowohl Informationsforum als auch „Stimmungsbörse“ zugleich ist, ist für jeden Abgeordneten Pflicht. Denn hier werden die Vorentscheidungen für das Abstimmungsverhalten der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag getroffen.

Am Mittwochmorgen kommen dann die Ausschüsse des Bundestages zusammen, in denen sich Abgeordnete aller Fraktionen treffen, um über Gesetzesvorlagen zu diskutieren und diese dem Plenum zur Abstimmung zu übergeben. Für mich bedeutet das, im Ausschuss für Familie, Jugend, Senioren und Frauen Anträge zu beraten, was sich danach im Petitionsausschuss fortsetzt.

Am frühen Nachmittag fängt dann das Parlamentsplenum an, beginnend mit einer mündlichen Befragung der Bundesregierung. Darauf folgt eine Fragestunde, bei der zuvor schriftlich eingereichte Anfragen der Abgeordneten von Regierungsvertretern beantwortet werden müssen. Manchmal kommt es auch zu einer Aktuellen Stunde, wenn drängende Fragen anstehen, die aus Sicht einer Fraktion schnell debattiert werden müssen.

Der Donnerstag beginnt in der Sitzungswoche um 8 Uhr mit dem Treffen des Arbeitskreises Küste, in der wir norddeutschen CDU-Abgeordneten uns mit externen Gästen über maritime Themen unterhalten. Danach geht es wieder ins Plenum. Die Debatten dort dauern an einem Donnerstag meist am längsten und können schon mal bis tief in die Nacht reichen.

Am Freitag starten dann gleich wieder die weiteren Plenarreden und Abstimmungen. Je wichtiger ein Thema ist, desto früher am Tag wird dieses behandelt. Sind die Sitzungen am Freitag vorbei, geht es für uns am Nachmittag oder Abend zurück in unsere Wahlkreise. Bei uns im Norden, in den sitzungsfreien Wochen, sind es dann vor allem die Arbeit im Wahlkreisbüro und die Bürgersprechstunden, aber auch Termine mit lokalen Unternehmen, Kultureinrichtungen oder Kommunalpolitikern. Diese Unterhaltungen sind mir ganz besonders wichtig, damit ich weiß, welche Themen die Menschen in unserer Heimat beschäftigen und ich unsere Interessen in Berlin am besten vertreten kann.

Natürlich erschöpft sich meine Arbeit nicht in all den Tätigkeiten, die ich aufgezählt habe. An den Plenartagen haben wir oft zahlreiche weitere Termine, sei es mit in- und ausländischen Delegationen oder Besuchergruppen aus dem Wahlkreis. Zeit mit meinen Besuchern zu verbringen, war und ist mir besonders wichtig.