Bericht aus Berlin vom 23.05.2025
Mitgliedschaft im Haushaltsausschuss
Der Haushaltsausschuss stand diese Woche im Fokus meiner Arbeit. In der Arbeitsgruppensitzung wurde ich herzlich als neues Mitglied begrüßt sowie in die Abläufe und Besonderheiten der Ausschussarbeit eingeführt. Der Haushaltsausschuss ist ein zentrales Gremium des Deutschen Bundestages, da hier die finanziellen Grundlagen für die politische Arbeit der kommenden Jahre geschaffen werden. Für uns stehen die Bundeshaushalte 2025 und 2026 im Vordergrund – eine immense Herausforderung. Erstens fehlt der Bundesregierung aufgrund des Ampel-Bruchs aktuell ein regulärer Haushalt. Zweitens ist eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik in wirtschaftlich angespannten Zeiten wichtiger denn je. Wir sind verpflichtet, finanzielle Spielräume klug zu nutzen, klare Prioritäten zu setzen und gleichzeitig Investitionen in die Zukunft zu sichern. Das ist unser Auftrag und unsere Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern.
Die ersten Beratungen im Ausschuss haben gezeigt, wie komplex und vielschichtig die Aufgabe ist. In den kommenden Wochen werde ich mich intensiv in die Haushaltsplanung einbringen, um sicherzustellen, dass der Bund verantwortungsvoll mit den anvertrauten Mitteln umgeht. Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion streben wir eine solide Haushaltspolitik an, die stabiles wirtschaftliches Wachstum fördert und – für mich als Mutter besonders wichtig – Generationengerechtigkeit gewährleistet. Ich bin mir der großen Verantwortung bewusst und werde die Herausforderungen mit Einsatz und Demut angehen.
Konstituierende Sitzung des Kulturausschusses
Ein weiteres Highlight war die konstituierende Sitzung des Kulturausschusses, dem ich als ordentliches Mitglied angehöre. In einer vorbereitenden Arbeitsgruppensitzung konnte ich mit unserem Kulturstaatsminister Dr. Wolfram Weimer über die künftigen Schwerpunkte des Ausschusses sprechen. Seine Leidenschaft für die Förderung unserer Kulturlandschaft und den Erhalt kultureller Institutionen hat mich beeindruckt. Für mich steht ein Thema besonders im Fokus: die Stärkung der Kultur im ländlichen Raum. In Regionen abseits urbaner Zentren fehlt es oft an Zugang zu kulturellen Angeboten, sei es durch mangelnde Infrastruktur oder begrenzte finanzielle Mittel. Ich möchte mich im Ausschuss dafür einsetzen, kulturelle Projekte in ländlichen Gebieten gezielt zu fördern, um ein vielfältiges und lebendiges Kulturleben in ganz Deutschland zu ermöglichen. Und wer mich kennt, weiß um meine Leidenschaft für „alte Steine“. Denkmalschutz wird weiterhin ein Schwerpunkt meiner Arbeit sein.
Bericht der Wehrbeauftragten und meine Arbeit im Verteidigungsausschuss
Als stellvertretendes Mitglied des Verteidigungsausschusses habe ich in dieser Woche im Plenum des Deutschen Bundestages den aktuellen Jahresbericht der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages verfolgt. Der Bericht beleuchtet die Lage der Bundeswehr insbesondere mit Blick auf Personal, Ausstattung und Einsatzbereitschaft, und zeigt sowohl Fortschritte als auch dringende Handlungsfelder auf. In meiner Rolle als stellvertretendes Mitglied möchte ich dazu beitragen, die Anliegen der Soldatinnen und Soldaten stärker zu berücksichtigen und mich im Ausschuss für eine auskömmliche Ausstattung unserer Bundeswehr einsetzen. Die Diskussionen im Ausschuss haben mir gezeigt, wie wichtig eine enge Zusammenarbeit zwischen Parlament, Bundeswehr und Wehrbeauftragten ist, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands nachhaltig zu stärken.
Spannende Begegnungen beim Parlamentarischen Abend „Lagebild Sicherheit“
Gestern nahm ich am Jahresempfang „100 Köpfe der Zeitenwende“ von Lagebild Sicherheit teil – ein inspirierender Abend mit führenden Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Besonders beeindruckend war der Vortrag von Prof. Dr. Carlo Masala, der das sicherheitspolitische Umfeld der neuen Bundesregierung mit fundierten Analysen kommentierte.
Ausblick auf die nächsten Wochen
In den Wochen vor der parlamentarischen Sommerpause erwarten mich intensive Ausschussdebatten, detaillierte Haushaltsberatungen und viele Termine in Berlin und in der Heimat. Im Haushaltsausschuss stehen die ersten Beratungen zum Bundeshaushalt 2025 an, im Verteidigungsausschuss werden aktuelle sicherheitspolitische Initiativen diskutiert, und im Kulturausschuss freue ich mich auf den Austausch über konkrete Projekte zur Kulturförderung, insbesondere im ländlichen Raum. Nächste Woche erwarten mich zudem spannende Termine in der Heimat, etwa der Kreisbauerntag in Stormarn am Dienstag. Bis dahin halte ich Sie über Facebook, Instagram und meine Webseite auf dem Laufenden. Ich freue mich auf den Austausch!
Herzliche Grüße
Ihre Melanie Bernstein