Zum Beschluss des Haushaltsausschusses am heutigen Donnerstag im Rahmen der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 erklärt Melanie Bernstein, Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages:
„Die Ergebnisse der Bereinigungssitzung sind ein klares Bekenntnis zu unserer familienpolitischen Verantwortung. In den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2026 lag mein persönlicher Schwerpunkt auf dem Kinder- und Jugendschutz. Ich freue mich außerordentlich, gemeinsam mit unserem Koalitionspartner ein ganzes Bündel von Maßnahmen mit einem Finanzvolumen in Höhe von 8,4 Mio. Euro auf den Weg bringen zu können.
Wir stellen erstmalig 3,8 Mio. Euro für den neuen Schwerpunkt Prävention von und Unterstützung bei psychischen Belastungen von Kindern und Jugendlichen zur Verfügung, der sogar mit einem eigenen Haushaltstitel unterlegt wird. Hinzu kommen 2 Mio. Euro für ein E-Learning-Pilotprojekt zum medizinischen und interdisziplinären Kinderschutz sowie 2 Mio. Euro für das Projekt "Offroad Kids", das Jugendliche und junge Volljährige vor Obdachlosigkeit schützt. Darüber hinaus etablieren wir mit 600.000 Euro das Projekt "Mach mit!" der Malteser, das darauf abzielt, Einsamkeit bei Kindern und Jugendlichen ab der 4. Klasse frühzeitig zu verhindern und durch vielfältige Begegnungsformate soziale Isolation zu lindern.
Unser Ziel ist, mehr Menschen in der Fläche zu erreichen. Dafür prüfen wir Projekte und Förderprogramme auf ihre Wirksamkeit. Werden ein Nutzen in der Fläche und eine nachhaltige Mittelverwendung nicht erreicht, müssen Konsequenzen gezogen werden. Erste Konsequenzen dieser Art hat es bereits gegeben. So eröffnen wir uns finanzielle Spielräume für die uns wichtigen Schwerpunkte.“